31. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Tagesordnung: 

1.    Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.    Genehmigung der Niederschrift der 30. Sitzung vom 25.02.2025
3.    Abschluss eines Gesellschaftervertrags mit der Abendlicht gGmbH zum Betrieb eines Hospizes im Idsteiner Land
4.    Flächenerwerb zur Neubaugebietsentwicklung
5.    Anordnung der Baulandumlegung nach §§ 45 ff. Baugesetzbuch (BauGB) im Geltungsbereich des in Aufstellung be             findlichen Bebauungsplans "In der Hohl" im Stadtteil Schwickershausen
6.    4. Änderungsvereinbarung zum Kindergartenbetriebsvertrag vom 21.09.2020 zwischen der Stadt Bad Camberg und             der katholischen Kirchengemeinde St. Peter und Paul Bad Camberg
7.    Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Bad Camberg III (Erbach)
8.    Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Bad Camberg III (Erbach)
9.    Wiederwahl eines Schöffen für das Ortsgericht Bad Camberg II (Erbach)
10.  Außerplanmäßige Ausgabe für die Erstellung einer Homepage für den touristischen Bereich der Stadt Bad Camberg
11.  Bereich Feuer- und Brandschutz Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe bei dem Sachkonto                                    2020621.60700000 für das Haushaltsjahr 2024

12.  Fuhrpark Feuerwehr Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe bei dem Sachkonto 2020600/2145/8100000 für         das Haushaltsjahr 2024
13.  Flüchtlingshilfe Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe bei dem Sachkonto 5010301- 61795000 für das                 Haushaltsjahr 2024
14.  Einbau von Kühlzellen und einer Kühltheke im Amthof-Café Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß           §100HGO für das Haushaltsjahr 2024
15.   Verschiedenes

Bad Camberg, 23.04.2025

gez. Peter Wozniak
Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses