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8. Sitzung des Ortsbeirates Oberselters
Gemäß § 58 Abs. 1 und 6 in Verbindung mit § 82 Abs. 6 der Hessischen Gemeindeordnung wird hiermit bekannt gemacht, dass die 8. Sitzung des Ortsbeirates Oberselters am
Dienstag, 03.05.2022 um 20:00 Uhr
im Bürgerhaus "Kurselters" im Stadtteil Oberselters, stattfindet.
Tagesordnung:
1. | Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
2. | Mitteilungen des Ortsvorstehers/ der Ortsvorsteherin |
3. | Mitteilungen des Magistrates |
4. | Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.04.2022 betr. Sperrung der Fußgängerbrücke am Bürgerhaus ''Kurselters'' |
5. | Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.04.2022 betr. Sachstand Lampe an der K 513 im Bereich der Eisenbahnbrücke |
6. | Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.04.2022 betr. Lagerplatz ''Deutsche Glasfaser'' auf dem Parkplatz am Bürgerhaus ''Kurselters'' |
7. | Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.04.2022 betr. Sachstand Werbepylon am Bürgerhaus ''Kurselters'' |
8. | Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.04.2022 betr. Sachstand Wasserzapfstelle am ''Heiligenhäuschen'' |
9. | Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.04.2022 betr. Tempo-30-Abschnitt und Geschwindigkeitsanzeiger in der Brunnenstraße |
10. | Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.04.2022 betr. Sachstand Straßenergänzungsschilder für die Johannes-Luth-Straße |
11. | Anfrage der SPD-Fraktion vom 20.04.2022 betr. Sachstand Umsetzung, Vertragsgestaltung Wasserzapfstelle am Mineralbrunnen Oberselters |
12. | Anfrage der SPD-Fraktion vom 20.04.2022 betr. Sachstand Schulwegsicherung |
13. | Anfrage der SPD-Fraktion vom 20.04.2022 betr. Sachstand Anbindung der Johannes-Luth-Straße an den Radweg R8 |
14. | Anfrage der SPD-Fraktion vom 20.04.2022 betr. Sachstand Waldwege Winterholz |
15. | Anfrage der SPD-Fraktion vom 20.04.2022 betr. Sachstand Planung, Erneuerung Fußgängerbrücke am Bürgerhaus |
16. | Kenntnisnahme der Fließpfadkarten des Hessisches Landesamt für Naturschutz, Umwelt und Geologie, Fachzentrum Klimawandel und -anpassung, Rheingaustraße 186, 65203 Wiesbaden |
17. | Antrag der CDU-Fraktion vom 12.04.2022 betr. Zustand Wald- und Wegebereiche im Winterholz |
18. | Antrag der SPD-Fraktion vom 20.04.2022 betr. Erweiterung der Urnenwand auf dem Friedhof Oberselters |
19. | Verschiedenes |
Aufgrund der Corona-Regelungen ist nur eine beschränkte Zahl von Besuchern für die Sitzung zugelassen. Diese müssen sich vorab mit den entsprechenden Kontaktdaten per E-Mail anmelden:
Es gilt die 3G-Regelung: Zutritt haben nur geimpfte, genesene oder getestete Personen.
Entsprechende Nachweise bitten wir am Sitzungsabend vorzulegen.
Alle Sitzungsteilnehmer werden gebeten, beim Betreten und Verlassen des Gebäudes sowie während der gesamten Sitzung eine Mund- und Nasenschutzmaske zu tragen (med. Maske oder FFP 2-Maske). Vor Betreten des Sitzungssaales müssen sich die Teilnehmer die Hände desinfizieren.
Bad Camberg, 21.04.2022
gez. Ottmar Stahl,
Ortsvorsteher