27. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 05.11.2024

Gemäß § 62 Abs. 5 in Verbindung mit § 58 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung wird hiermit bekannt gemacht, dass die 27. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Dienstag, 05.11.2024, um 20:00 Uhr im Bürgerhaus ''Kurhaus Bad Camberg'' (Großer Saal), Chambray-les-Tours Platz 2, stattfindet.

1. November 2024  von Jürgen Mitter

Die Sitzung findet bis zu TOP 2 gemeinsam mit dem Umweltausschuss statt.

Tagesordnung:

1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Forstwirtschaftsplan 2025

3. Genehmigung der Niederschrift der 26. Sitzung vom 03.09.2024

4. Verpflegungsentgelte für die Kindertageseinrichtungen im Gebiet der Stadt Bad Camberg

5. Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2022

6. Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan "Bettenacker", 3. Änderung im Stadtteil Erbach

7. Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grundsteuer A + B; Hebesatzsatzung; 

Beschluss Stadtverordnetenversammlung 25.06.24; Vorlage Nr. A/2024/0024

8.  Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für den städtischen Grillplatz im Stadtteil Würges, Steinweg

Hier: Gebührenanpassung

9. Durchlass unter der Bahn zwischen dem Quellenweg und dem Fichtenweg, Abrechnung der Maßnahme durch die BahnAG

hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe bei dem Sachkonto 12010100/2197.9610000

10. Wiederwahl eines Schöffen für das Ortsgericht Bad Camberg II (Erbach)

11. Anzeigepflicht gemäß § 26a HGO

12. Verschiedenes

Bad Camberg, 28.10.2024

gez. Peter Wozniak

Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses